Hubertus Heil – die Antwort der SPD auf die Piratenpartei?

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sein Kompetenzteam für die Bundestagswahl 2009 vorgestellt. Laut Steinmeier zeichnet sich seine Truppe durch „Erfahrung, neue Ideen und frischem Wind auf Basis höchster Kompetenz“ aus. In diesem Team ist SPD-Generalsekretär Hubertus Heil für die Themen ‚Neue Medien und Medienpolitik‘ zuständig.

Damit ist klar, dass Hubertus Heil ein Medien-Profi und die pure Kompetenz in Sachen neuen Medien sein muss. Anders ließe sich die Berufung in das Team Steinmeier sicher nicht erklären. Werfen wir also  einen Blick auf den Mann, der auf mich wie ein biederer Finanzberater der örtlichen Sparkasse wirkt.

Auf den Webseiten des SPD-Generalsekretärs erfährt man, was Hubertus Heil für die neuen Medien wichtig ist: „es geht um Freiheit und Recht im Internet„. Was das genau bedeutet kann man am Abstimmungsverhalten von Herrn Heil im Bundestag ablesen. Den Gesetzen zu Internet-Sperren, Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung hat der SPD-Generalsekretär zugestimmt. Es wird deutlich, wie Hubertus Heil denkt und in welche Richtung er als Minister eine SPD-Regierung in den nächsten Jahren wohl lenken würde.

Und wie sieht es mit der medienpolitischen Kompetenz aus? Während die SPD im Berliner Tempodrom ihren Regierungsprogrammentwurf für die Bundestagswahl im September vorstellt, lernen wir vor dem Tempodrom von Hubertus Heil:

„Frauen gehört die Hälfte des Himmels, aber dann muss auch die Hälfte der Welt gehören.“

Ja, so argumentiert ein echter Medienpolitiker. Lassen wir mal außer Acht, dass er das Wörtchen ‚ihnen‘ vergessen hat. Wenn jemand bereits die Aufteilung des Himmels kennt, dann gehört er entweder ins Fernsehen, oder in die SPD in eine Psycho-Klinik.

Aber es muss doch noch mehr geben, was Herrn Heil auszeichnet. Ja, da war mir noch etwas aufgefallen. Die Deutsche Welle hat Hubertus Heil bei einem Amerika-Besuch begleitet. Die Sendung hatte den Titel „Von Obama lernen heißt siegen lernen – Wie die SPD aus dem Stimmungstief will„. Es wird gezeigt, wie sich der Bundestagsabgeordnete Heil bei seinem USA-Aufenthalt wertvolle Anregungen für den Wahlkampf der SPD holt. Als erstes lernt er, dass man in den USA Visitenkarten braucht um Kontakte zu knüpfen. Ok, kann ja mal passieren. Vielleicht war es der erste Auslandsaufenthalt des SPD-Generalsekretärs. Er hat aber noch mehr gelernt, schließlich ging es darum von Obama zu lernen. Als Medienprofi zeigt Hubertus Heil dann auch seinen SPD-Genosse, was er im US-Wahlkampf gelernt hat.

All dies macht zwei Dinge klar:

1. Niemand anderes als Hubertus Heil verkörpert in der SPD besser diese höchste Kompetenz, von der Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier oft spricht.
2. Die Piratenpartei wird es schwer haben sich gegen solche Gegner im Wahlkampf durchzusetzen.

Team Steinmeier

SPD: Netzbeschmutzer aus den eigenen Reihen

Wer einen Bumerang wirft, der darf sich nicht wundern, dass er zurück kommt. Aber so blöd kann man doch eigentlich nicht sein, oder? Also erst die Waffen wählen, wenn man den Gegner kennt, ein Ziel hat, Ort und Zeit des Duells feststehen und man mit den Waffen umzugehen weiß.

Eckhardt Fischer, Wirtschaftsreferent der SPD, hatte einen Gegner. Mehr aber offensichtlich nicht. Anders läßt sich wohl nicht erklären, warum er sich bei heise online wie ein Lemming in den Abgrund stürzt.

Bei heise online sind die Nerds nicht nur in den Foren zu Hause. Ein Politiker betritt hier Treibsand. Internetausdrucker wie Eckhardt Fischer haben bei den Usern keine Chance. Neben Unverständnis ernten Politiker in den heise online-Foren regelmäßig Spott und Hohn. Und das verdientermaßen. Wenn ein Blogger wie evildaystar mit Fakten die Phrasen der Politiker ad absurdum führen, dann fängt es an Spaß zu machen.

Die SPD betreibt also ihren eigenen DNS-Server. Ungewöhnlich ist bei diesem öffentlich erreichbaren SPD-Server, dass auch URLs aufgelöst werden, die man eindeutig als ‚Not Safe for Work‘ (NSFW) einstufen muß. Damit machen die Sozialdemokraten die Umgehung der Internet-Zensur für jeden möglich. Hatte Herr Fischer nicht genau dafür einen Foren-User bei heise online aufs Ärgste verurteilt?

„Sie hingegen haben für sich die technischen Voraussetzungen geschaffen, damit sie sich weiterhin unbeschränkt, wenn Sie denn die Absicht hätten, die Vergewaltigung von Kindern betrachten können und dies auch im Bekanntenkreis weiter empfohlen. Die Kinderschänder in dieser Welt werden es Ihnen danken.
(Zitat: Eckhardt Fischer, Wirtschaftsreferent der SPD)

Waffen, Ort und Zeitpunkt hatte der SPD-Wirtschaftsreferent selbst gewählt. Da bleibt mir nur noch eins: „Vorsicht, Herr Fischer, der Bumerang kommt zurück!“  🙂

Welcher Song passt am besten zur Piratenpartei?

Henry Maske betritt die Halle und schreitet zum Boxring. Aus den Lautsprechern quillt „Conquest of Paradise“ von Vangelis. Wenn im Fernsehen die Spiegel TV Reportage beginnt, dann sorgt das London Symphony Orchestra mit einem Ausschnitt aus „Rienzi“ von Richard Wagner für die passende Untermalung.

Wie ein Markenzeichen verbinden wir einzelne Songs mit Marken, Produkten oder Menschen. Suchen wir also eine Hymne für die Piratenpartei! Aber welches Stück passt?

Als erstes kam mir der Soundtrack zu ‚The Pirates of the Caribbean (Main Theme)‚ in den Sinn. Aber das entspricht vielleicht zu sehr dem Klischee der Piraten.  Bleiben wir trotzdem bei den Seefahrern, dann kommt Achim Reichel mit „Aloha Heya He“ ins Spiel. Aber das könnte schon wieder zu etabliert sein. Wie wäre es mit den Toten Hosen? Das Stück „Wir sind das Volk“ passt zum Selbstverständnis der Piraten. Aber die Toten Hosen mag auch nicht jeder. Dann eben die Ärzte mit „Rebell„. Der Text könnte zu dem passen, was viele über unsere etablierten Parteien denken.

Im Zusammenhang mit unseren Spitzenpolitikern und ihren Ansichten spricht mir Lily Allen mit „Fuck You“ aus der Seele. Wer mag kann sich auch die nicht fernsehtaugliche Version ansehen. Ein letzter Vorschlag für alle, die es etwas bodenständiger mögen. Hier fällt mir Gretchen Wilson mit „Politically Uncorrect“ ein. Wem das zu amerikanisch ist, dem wird mit diesem Vorschlag auch nicht geholfen. Der Text dieses Songs sollte den SPD-Strategen mal vorgelegt werden. Vielleicht fällt ja jemandem auf, warum der SPD die Wähler weglaufen.

Oder habt Ihr bessere Ideen? Was passt zur Piratenpartei?

Verraten und verkauft, wie die SPD ihre Wähler verprellt

Früher war die SPD die Partei der Arbeiter und der ‚kleinen Leute‘. Im September 1998 wurde Gerhard Schröder Bundeskanzler. Erst verkauften Schröder die Werte der SPD und jetzt Gas. Die ehemalige Wählerschaft scheint sich mittlerweile nach neuen Parteien umzusehen. Wer bei den etablierten Parteien nicht fündig wurde, resignierte oder entwickelte sich zum Nichtwähler. Die Wahlergebnisse der Partei ‚die Linke‚ zeigt sehr deutlich, wohin sich die ehemaligen SPD-Wähler und auch so manch ein ehemaliger SPD-Politiker orientiert haben.

Suche bei Google nach 'Verräterpartei' ergibt: SPD

Lange war die SPD auf Augenhöhe mit der CDU/CSU. Als die SPD stärkste Kraft im Bundestag 1998 bis 2002 war hätte sie ihre Chancen nutzen sollen und das umsetzen, was sie jahrelang in Wahlkämpfen immer versprochen hatte. Bundeskanzler Schröder wendete sich jedoch lieber ab und posierte mit dicker Zigarre und edlem Anzug für die Fotografen der Boulevard-Magazine. Seine ehemaligen Wähler fühlen sich jedenfalls verraten und verkauft. Mehr müsste man eigentlich nicht sagen. Aber die SPD und ihre Genossen blieben ihrem Irrweg treu. Was nicht weiter verwundert, wo Frank-Walter Steinmeier doch konzeptionell an der Agenda 2010 beteiligt war. Während die SPD auf Schmusekurs mit der CDU/CSU ging liefen die Wähler in Scharen weg. Eigentlich lässt sich das ganz gut zusammenfassen:

» SPD, Ihr habt verkackt! «

In diesem Zusammenhang ist es vielleicht ganz treffend, dass Google aktuell mit dem Suchbegriff ‚Verräterpartei‚ die SPD als erste Fundstelle aufführt. Und Google schlägt noch eine Schreibkorrektur vor: ‚Verräter Partei‚

Von Bloggern wird die SPD mittlerweile als ‚unwählbar‚ bezeichnet. Was auf Bundesebene ebenfalls meiner Meinung entspricht. Nicht zuletzt das Durchwinken der Internetsperre hat gezeigt, wo die SPD heute steht. So bekommt man jedenfalls keine neuen Wähler und wird die Politikverdrossenheit gerade der jüngeren Wähler auch nicht aufhalten können. Ist Wahlkampf nicht immer auch sich von den Themen der anderen Parteien abzusetzen? Die falschen Behauptungen der Zensursula von der Leyen hätten als Steilvorlage für eine politische Diskussion genutzt werden können. So wird die SPD Bei der Bundestagswahl 2009 vermutlich um die 20 Prozent der Wählerstimmen erhalten und so das schlechteste Ergebnis aller Zeiten einfahren.

Jetzt bleibt nur noch die Frage, was das für die Zukunft bedeutet. Vielleicht ist die Ignoranz mit der die SPD aktuell vorgeht die Geburtsstunde der Piratenpartei? Aber dann müsste die Piratenpartei Gerhard Schröder (SPD), Frank-Walter Steinmeier (SPD), Ursula von der Leyen (CDU) und Wolfgang Schäuble (CDU) als Gründer der Piraten bezeichnen. Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 verspricht lustig zu werden.