Hubertus Heil – die Antwort der SPD auf die Piratenpartei?

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sein Kompetenzteam für die Bundestagswahl 2009 vorgestellt. Laut Steinmeier zeichnet sich seine Truppe durch „Erfahrung, neue Ideen und frischem Wind auf Basis höchster Kompetenz“ aus. In diesem Team ist SPD-Generalsekretär Hubertus Heil für die Themen ‚Neue Medien und Medienpolitik‘ zuständig.

Damit ist klar, dass Hubertus Heil ein Medien-Profi und die pure Kompetenz in Sachen neuen Medien sein muss. Anders ließe sich die Berufung in das Team Steinmeier sicher nicht erklären. Werfen wir also  einen Blick auf den Mann, der auf mich wie ein biederer Finanzberater der örtlichen Sparkasse wirkt.

Screenshot: hubertus-heil.de

Auf den Webseiten des SPD-Generalsekretärs erfährt man, was Hubertus Heil für die neuen Medien wichtig ist: „es geht um Freiheit und Recht im Internet„. Was das genau bedeutet kann man am Abstimmungsverhalten von Herrn Heil im Bundestag ablesen. Den Gesetzen zu Internet-Sperren, Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung hat der SPD-Generalsekretär zugestimmt. Es wird deutlich, wie Hubertus Heil denkt und in welche Richtung er als Minister eine SPD-Regierung in den nächsten Jahren wohl lenken würde.

Und wie sieht es mit der medienpolitischen Kompetenz aus? Während die SPD im Berliner Tempodrom ihren Regierungsprogrammentwurf für die Bundestagswahl im September vorstellt, lernen wir vor dem Tempodrom von Hubertus Heil:

Frauen gehört die Hälfte des Himmels, aber dann muss auch die Hälfte der Welt gehören.

Ja, so argumentiert ein echter Medienpolitiker. Lassen wir mal außer Acht, dass er das Wörtchen ‚ihnen‘ vergessen hat. Wenn jemand bereits die Aufteilung des Himmels kennt, dann gehört er entweder ins Fernsehen, oder in die SPD in eine Psycho-Klinik.

Aber es muss doch noch mehr geben, was Herrn Heil auszeichnet. Ja, da war mir noch etwas aufgefallen. Die Deutsche Welle hat Hubertus Heil bei einem Amerika-Besuch begleitet. Die Sendung hatte den Titel „Von Obama lernen heißt siegen lernen – Wie die SPD aus dem Stimmungstief will„. Es wird gezeigt, wie sich der Bundestagsabgeordnete Heil bei seinem USA-Aufenthalt wertvolle Anregungen für den Wahlkampf der SPD holt. Als erstes lernt er, dass man in den USA Visitenkarten braucht um Kontakte zu knüpfen. Ok, kann ja mal passieren. Vielleicht war es der erste Auslandsaufenthalt des SPD-Generalsekretärs. Er hat aber noch mehr gelernt, schließlich ging es darum von Obama zu lernen. Als Medienprofi zeigt Hubertus Heil dann auch seinen SPD-Genosse, was er im US-Wahlkampf gelernt hat.

All dies macht zwei Dinge klar:

  1. Niemand anderes als Hubertus Heil verkörpert in der SPD besser diese höchste Kompetenz, von der Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier oft spricht.
  2. Die Piratenpartei wird es schwer haben sich gegen solche Gegner im Wahlkampf durchzusetzen.

Team Steinmeier

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4 KommentareHinterlasse einen Kommentar

  1. Oh man, wie arrogant muss man denn sein, wenn man Kontakte knüpfen will, es aber nicht einmal für nötig hält eine Visitenkarte mitzunehmen. LOL

    Und die Reise haben womöglich auch noch wir Steuerzahler bezahlt, weil es bestimmt eine ‚Dienstreise‘ war.

  2. […] Die Besetzung des SPD-Teams für den Bundestagswahlkampf 2009 zeigt deutlich, dass die Ideen der Piratenpartei keine Chancen in der SPD haben. […]

  3. Wahlkampfreisen von Partei-Generalsekretären werden (Achtung!) nicht vom Bürger bezahlt. Okay?

    Natürlich kann man anschließend darüber rumnölen, pardon, dass es sowas wie Wahlkampfkostenerstattungen gibt. Nur sind diese (im Regelfall) eben nicht die Haupt-Geldquellen einer Partei.

    Hubertus Heil ist also auf Parteikosten in die USA gefahren. Das macht ihn vielleicht noch nicht zu einer Internet-Leuchte (m. E. macht ihn das ganz bestimmt auch nicht zu einem potentiellen Obama oder auch nur einen guten SPD-Politiker) – aber ein wenig Fairness bei der Darstellung darf schon sein.

    • Woher weißt Du denn, dass es sich bei der USA-Reise um eine Wahlkampfreisen gehandelt hat? Ich dachte Wahlkampf machen deutsche Politiker in Deutschland. Warum also eine Wahlkampfreise nach Amerika?

      Für Bundestagsabgeordnete ist die Nutzung aller staatlichen Verkehrsmittel auch für private Zwecke frei. Und die zusätzliche Kostenpauschale für Reisekosten unsere Politiker zahlen auch wir Steuerzahler. Zum Teil werden unseren Bundestagsmitgliedern zusätzliche Reisekosten (auch mit dem Flugzeug) gegen Nachweis erstattet. Und dann wäre da noch eine allgemeine Kostenpauschale von 3551 Euro, die jedem Bundestagsabgeordneten zusteht. Auch diese Kostenpauschale zahlen wir Steuerzahler.

      Daher halte ich Deine Aussage, dass Hubertus Heil auf Kosten der SPD nach Amerika gefahren sein muss, nicht für schlüssig.

      Ich empfehle die Lektüre des Artikels „Die Privilegien der deutschen Politiker“ von Welt Online:
      http://www.welt.de/print-welt/article363619/Die_Privilegien_der_deutschen_Politiker.html


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